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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2022
2022/704  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite
Enthält Anlagen
2022/045-03  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.
2022/046-02  
Ö 7  
Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
Enthält Anlagen
2022/099  
Ö 8  
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine
2022/090  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
Enthält Anlagen
2022/089  
Ö 10  
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in der Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/092  
Ö 11  
Umgestaltung der zentralen Grünfläche (Dorfplatz) und des Straßenbereiches Lange Reihe (Abschnitt Jägerstraße - Severitstraße), in der Ortschaft Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2022/093  
    VORLAGE
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  1. Es wird auf Grundlage der vorliegenden Vorplanung ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie im Rahmen der Dorfentwicklungsplanung Equord, Mehrum, Soßmar gestellt.
     
  2. Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1.  Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau im Einmündungsbereich zur L 477 abzuschließen.

 

  1. Bei einer Förderzusage durch die LNVG ist der barrierefreie Umbau der Haltestelle wie aus dem anliegenden Lageplan ersichtlich umzusetzen. Die dafür erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und die Aufträge an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 19.09.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Es wird auf Grundlage der vorliegenden Vorplanung ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie im Rahmen der Dorfentwicklungsplanung Equord, Mehrum, Soßmar gestellt.
     
  2. Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1.  Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau im Einmündungsbereich zur L 477 abzuschließen.

 

  1. Bei einer Förderzusage durch die LNVG ist der barrierefreie Umbau der Haltestelle wie aus dem anliegenden Lageplan ersichtlich umzusetzen. Die dafür erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und die Aufträge an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 22.09.2022    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Es wird auf Grundlage der vorliegenden Vorplanung ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie im Rahmen der Dorfentwicklungsplanung Equord, Mehrum, Soßmar gestellt.
     
  2. Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1.  Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau im Einmündungsbereich zur L 477 abzuschließen.

 

  1. Bei einer Förderzusage durch die LNVG ist der barrierefreie Umbau der Haltestelle wie aus dem anliegenden Lageplan ersichtlich umzusetzen. Die dafür erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und die Aufträge an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ö 12  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber
2022/084  
Ö 13  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum"
Enthält Anlagen
2022/091  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Geschlossene Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf der K 35 zwischen Ortsausgang Hohenhameln Richtung Bierbergen und "Schildbaum" in beiden Fahrtrichtungen
Enthält Anlagen
2022/094  
Ö 15  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße
Enthält Anlagen
2022/095  
Ö 16  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/096  
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)