Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 15.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2017	2017/198
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Vera Braatz	2018/016
Ö 6		Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Heinz Heuer	2018/017
Ö 7		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Clauen Kulturverein Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung	2018/018
Ö 8		Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Uwe Gredner	2018/022
Ö 9		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Verwaltungsausschuss Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung Beirat Gemeindewerke Peiner Land GmbH & Co. KG Kreisverbandsvorstand im Kreisverband Peine des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes	2018/023
Ö 10		Wertgrenze gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 KomHKVO für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung	2018/009
Ö 11		Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" mit dem Landkreis Peine	2018/011
Ö 12		Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Einrichtung einer weiteren integrativen Gruppe zum 01.08.2018	2018/013
Ö 13		Ausbau der Ortsdurchfahrt Bierbergen im Zuge der Kreisstraße 35 (Thingstraße)	2018/007
Ö 14		42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln sowie Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln	2018/020
	VORLAGE
	Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 42. Änderung in der Ortschaft Hohenhameln gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Hohenhameln wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Marktstraße“ aufgestellt und eine Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“ durchgeführt. Die Planungskosten hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

	12.03.2018 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
	Ö 3 - geändert beschlossen
	Beschluss: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 42. Änderung in der Ortschaft Hohenhameln gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Hohenhameln wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Marktstraße“ aufgestellt und eine Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“ durchgeführt. Die Anregungen des Ortsrates Hohenhameln aus der Arbeitssitzung vom 07.03.2018 sollten im weiteren Planverfahren berücksichtigt werden. Die Planungskosten hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	12.03.2018 - Ortsrat Hohenhameln
	Ö 3 - geändert beschlossen
	Beschluss: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 42. Änderung in der Ortschaft Hohenhameln gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Hohenhameln wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Marktstraße“ aufgestellt und eine Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“ durchgeführt. Die Anregungen des Ortsrates Hoehnhameln aus der Arbeitssitzung vom 07.03.2018 sollten im weiteren Planverfahren berücksichtigt werden. Die Planungskosten hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	15.03.2018 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 14 - geändert beschlossen
	Beschluss: In teilweiser Ergänzung des Beschlussvorschlags beschließen die Mitglieder des Rates folgendes: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 42. Änderung in der Ortschaft Hohenhameln gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Hohenhameln wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Marktstraße“ aufgestellt und eine Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“ durchgeführt. Die Anregungen des Ortsrates Hohenhameln aus der Arbeitssitzung vom 07.03.2018 sollten im weiteren Planverfahren berücksichtigt werden. Die Planungskosten hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 15		1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; Aufstellungsbeschluss	2018/021
Ö 16		Antrag der FDP-Fraktion: Projekt Naturbad "Pfannteich" im Rahmen der ILEK Börderegion	2018/005
Ö 17		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)