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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Equord  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Equord
Gremium: Ortsrat Equord
Datum: Mi, 10.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckgebäude Equord, Hämelerwalder Str. 14
Ort: Mehrzweckgebäude Equord, Hämelerwalder Str. 14
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.09.2025  
2025/101  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie Investitionsprogramm bis 2029  
Enthält Anlagen
 2025/106  
    VORLAGE
   

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.
   
    26.11.2025 - Ortsrat Stedum-Bekum
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 
   
    27.11.2025 - Ortsrat Harber
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:    --

 

Nein-Stimmen:  4

 

Enthaltungen:   1

 

 
   
    27.11.2025 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig
   
    02.12.2025 - Ortsrat Mehrum
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 
   
    02.12.2025 - Ortsrat Soßmar
    Ö 6 - (offen)
   
   
    03.12.2025 - Ortsrat Bierbergen
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie dem Investitionsprogramm bis 2029 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:         

0

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen: 

4

 
   
    10.12.2025 - Ortsrat Clauen
    Ö 6 - (offen)
   

Nach kurzer Erläuterung der Beschlussvorlage, durch den Ortsbürgermeister Lauenstein, empfiehlt der Ortsrat:

 

Beschluss:

 

Die Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 1

Enthaltung: 1

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 
   
    10.12.2025 - Ortsrat Equord
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 3

 

Nein-Stimmen: 2

 

Enthaltungen: 1

 

 
   
    11.12.2025 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Für die Wiedernutzbarmachung des Ortsratskellers im MZG Bierbergen und die Wiederherstellung des Jugendtreffs in Mehrum sollen entsprechende Mittel im Haushalt 2026 aufgenommen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.12.2025 eine Kostenschätzung aufzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

  1. Die veranschlagten Mittel für die Investition Notstromaggregate „Leuchtturmkonzept“ + GHV sowie die Investition Notstromaggregat Rathaus (GHV) werden im Haushaltsjahr 2026 mit aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse 1. und 2. ohne die vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen:  1

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse 1. und 2. inklusive der vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  5

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Protokoll Finanzausschuss 11.12.2025 (949 KB)      
   
    18.12.2025 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden inklusive der vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

20

0

5
 
Ö 7  
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Freiflächen-Photovoltaikanlagen Equord", Ortschaft Equord; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2025/117  
Ö 8  
Neubau der Brücke über die kleine Aue in der Gemarkung Equord  
Enthält Anlagen
 2025/133  
Ö 9  
Anhörung zur Wahl eines Schiedsmannes/ einer Schiedsfrau und seines/ihres Stellvertreters bzw. seiner Stellvertreterin gem. § 94 Abs. 1, Nr. 8 NKomVG      
Ö 10  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen